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Arnold Lehmann-Richter: Die Rechtsprechung zu den BundesentschädigungsgesetzenDie Bundesentschädigungsgesetze gewährten den Opfern nationalsozialistischer Verfolgung oder deren Hinterbliebenen im wesentlichen einen Entschädigungsanspruch wegen Schäden, die die Verfolgten an höchstpersönlichen Rechtsgütern oder im beruflichen Fortkommen erlitten haben. Damit stellten die Bundesentschädigungsgesetze neben dem Bundesrückerstattungsgesetz und dem Bundesgesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts für Angehörige des öffentlichen Dienstes die zentralen Wiedergutmachungsgesetze dar. Ziel der Promotion ist es, durch eine Analyse der veröffentlichten Urteile zu den Bundesentschädigungsgesetzen diesen Teilbereich der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts näher zu beleuchten. In der Arbeit wird die Rolle herausgearbeitet, die die Gerichte bei der Wiedergutmachung in Entschädigungssachen gespielt haben. Die Urteile sollen dafür anhand übergeordneter inhaltlicher Kriterien untersucht werden, um insbesondere festzustellen, wie die Gerichte den Entscheidungsspielraum , der ihnen bei der Auslegung der einzelnen Tatbestände zur Verfügung stand, ausgefüllt haben. Zusammengefaßt soll die Arbeit die Frage beantworten, ob die Rechtsprechung sich eher als Motor oder als Hindernis der Wiedergutmachung in Entschädigungssachen erwiesen hat. Gleichzeitig will die Arbeit einen Beitrag zur Gesamtbewertung der Aufarbeitung der nationalsozialistischen Vergangenheit durch die Bundesrepublik Deutschland leisten. Zurück zur Liste der Forschungsvorhaben |
