Caroline Dostal: 1968 - Demonstranten vor Gericht. Ein Beitrag zur
Jutizgeschichte der Bundesrepublik
Die juristische Auseinandersetzung mit den Demonstrationen der Außerparlamentarischen
Opposition (APO) aus den Jahren 1967-1970 wird an Hand der juristischen
Zeitschriften und der darin veröffentlichten Urteile untersucht.
Gegenstand der Arbeit ist, die Ausgestaltung von Recht und Grenzen der
Versammlungsfreiheit in den historischen Zusammenhang zu setzen. Die
Untersuchung konzentriert sich auf die Demonstrationen auf öffentlicher
Straße, das heißt also Versammlungen unter freiem Himmel,
und die rechtlichen Konsequenzen, die daran anknüpfen. Zunächst
von Interesse ist der gesellschafts-politische Hintergrund, vor dem
die Justiz handelte. Bei der Analyse der juristischen Auseinandersetzung
geht es um die Frage, welcher Stellenwert und welche Funktion dem Teilhaberecht
der Versammlungsfreiheit seitens der Justiz im politischen System der
Bundesrepublik zuerkannt wird, also mit welchen Mitteln der öffentliche
Meinungskampf ausgetragen werden darf. Von Interesse sind die Argumentationszusammenhänge
von Rechtsprechung und Rechtswissenschaft sowie die Hintergründe
und Motive für die Ausgestaltung des Demonstrationsrechts. Indem
die historischen Rahmenbedingungen mit in die rechtsgeschichtliche Betrachtung
einbezogen werden, lassen sich die Dimensionen der damaligen Rechtswissenschaft
und Rechtsprechung erst adäquat erforschen. Über die Zeit
um 1968 existiert eine Flut von Publikationen, wissenschaftliche Auseinandersetzungen
mit dieser Thematik gibt es allerdings kaum. Meine Dissertation soll
einen ersten Beitrag dazu leisten.
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